Seit dem Cambridge Analytica Skandal 2016 wird der Einfluss von sozialen Medien auf die moderne Gesellschaft breit diskutiert und hinterfragt. Zum Beispiel im Dokumentarfilm «The Social Dilemma» auf Netflix, welcher einen kritischen Blick auf das Geschäftsmodell der sozialen Plattformen wirft: So sollen sie manipulieren und Lebensrealitäten zersplittern. Jüngst sorgte die Übernahme von Twitter durch Elon Musk für heftige Debatten in den Medien. Social Media Plattformen werden von Milliarden von Menschen genutzt und können die Meinungsbildung von Menschen stark beeinflussen. Es stellt sich deshalb auch die Frage nach dem Einfluss von sozialen Medien auf die politischen Prozesse in unserem Land. Inwiefern werden sie manipuliert? Wie stark sollen soziale Plattformen reguliert werden? Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Ein Blick ins Ausland zeigt, dass das Thema auch dort die Behörden beschäftigt: An einer öffentlichen Senatsanhörung im April 2021 in Washington DC behaupteten die befragten Plattformen, dass sie die Situation unter Kontrolle hätten. Die Facebook Leaks von Francis Haugen im September 2021 vermittelten jedoch ein ganz anderes Bild. Die EU erarbeitet zurzeit diverse regulierende Gesetze für digitale Plattformen: Im Digital Service Act (DSA) wurde zum Beispiel kürzlich eine Einigung erzielt.
Wie sollen die Schweizer Behörden sich bei diesen Entwicklungen positionieren und handeln? In der Vergangenheit verwies der Bundesrat bei Anfragen oft auf die Strategie Digitale Schweiz. Die Schweiz sah auch lange in den bestehenden Gesetzen genug Abdeckung, wie es im Bericht 2019 der Interdepartementalen Arbeitsgruppe zu Künstlicher Intelligenz (IDAG KI) steht. Anders wurde dies Ende 2021 im Bericht «Intermediäre und Kommunikationsplattformen – Auswirkungen auf die öffentliche Kommunikation und Ansätze einer Governance» vom Bundesamt für Kommunikation dargestellt: Darin werden als Gefahren vor allem die Themen Hassrede, Falschinformation sowie die Schwierigkeit, was Moderation und ab wann etwas Zensur ist identifiziert. Im Fazit erachten die Autorinnen und Autoren eine breite Diskussion als notwendig. Der Bundesrat hat darauffolgend das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) damit beauftragt, bis Ende 2022 mögliche Ansätze für die Regulierung von sozialen Medien zu überprüfen.
Diese und weitere Themen diskutieren wir mit:
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- Nationalrätin Corina Grädig (GLP Zürich, Mitglied der SPK-N)
- Hannes Grassegger (Journalist)
- Angela Müller (AlgorithWatch)
- Nicolas Zahn (Swiss Digital Initiative und Alumnus der Schweizerischen Studienstiftung)
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Bitte formulieren Sie bei der Anmeldung im Bemerkungsfeld ein bis zwei Fragen, die Sie im Rahmen der Veranstaltung interessieren.
Leitung und Moderation: Roger Germann und Lara Thurnherr, Geförderte der Schweizerischen Studienstiftung
Location: Generationenhaus, Bern
Zeitplan: 18:15 – 20:15 mit anschliessendem Apéro
Arbeitssprache: Deutsch
Koordination: Dr. Sarah Beyeler
Administration: Samira Landolt
Anzahl TN: max. 40
